Mit Aufrüstung aus der Wirtschaftsflaute?
Ist Aufrüstung ein Wirtschafts-Turbo wie immer öfter zu hören ist? Die meisten Argumente und Erfahrungen aus der Wirtschaftswissenschaft sprechen dagegen, denn verglichen mit dem Ausbau von Schnellbahnnetzen oder frühkindlicher Förderung sind Militärausgaben keine echten Investitionen. Aufrüstung sollte deshalb unter rein sicherheitspolitischen Gesichtspunkten entschieden werden.
Die Welt spielt jeden Tag verrückter und ein politisches sowie militärisches Zusammenrücken Europas wird immer notwendiger. Derlei zutreffende politische Einsichten sollen durch die folgende ökonomische Analyse gar nicht in Frage gestellt werden. Allerdings ist in diesem Zusammenhang immer wieder zu hören, dass Aufrüstung ein Wirtschaftsmotor sei, den man in Zeiten schwacher Konjunktur dringend benötige. Der Stern und die Börsen-Zeitung feiern schon, dass die Rüstungsausgaben die deutsche Konjunktur anspringen lassen.
Grundsätzliche Argumente für diesen Zusammenhang sammelte im Bereich des Journalismus Peter Michael Lingens im Falter, im Bereich der Wissenschaft tendiert ein Report des Weltwirtschaftsinstituts in Kiel in diese Richtung. Für eine kritische Würdigung dieser Denkweise wird in den kommenden Zeilen die Frage, ob Aufrüstung als wirtschaftspolitischer Impuls taugt, anhand theoretischer Konzepte und empirischer Befunde ökonomisch nüchtern und ohne sicherheitspolitische Bewertung abgehandelt.
Die Rüstungsindustrie als Konjunkturmotor?
Der Verband der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie beziffert die Anzahl der Beschäftigten in seinen Mitgliedsunternehmen auf rund 100.000 Personen. Doch darunter sind viele Mischunternehmen, die teilweise völlig zivile Komponenten produzieren oder auch Polizei, Justizwache oder die Feuerwehr beliefern (Helme, Uniformen, Drohnen, Sensoren). Effektiv militärische Waffen, Munition und Kampffahrzeuge produzieren in Deutschland tatsächlich nur rund 17.000 Personen. Die Rüstungsindustrie bleibt eine Nische, so Joern Boewe im Freitag.
Selbst im konjunkturell mauen Jahr 2024 ist die deutsche Gesamtbeschäftigung über alle Branchen hinweg um fast 150.000 gestiegen. Das heißt: Sogar eine Verdoppelung der großzügig gerechneten 100.000 Beschäftigten in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie entspräche nicht einmal dem Beschäftigungszuwachs in einem Jahr mit wirtschaftlicher Flaute. Zum Vergleich: In Deutschland sind knapp 800.000 Menschen in der Automobilindustrie beschäftigt, im Maschinenbau sind es sogar fast eine Million – übrigens gleich viele wie in den wesentlich größeren USA. Die gesamte deutsche Rüstungsindustrie ist – auch bei großzügiger Definition – ein sehr kleiner Industriezweig. Ihre gesamtwirtschaftliche Hebelwirkung bleibt damit begrenzt.
Auch in den USA, wo rund eine Million Menschen im Verteidigungssektor arbeiten, entspricht das bei insgesamt über 160 Millionen Beschäftigten nur rund 0,6 %. Selbst bei einer völlig unwahrscheinlichen Verdoppelung der Beschäftigung wäre das ein kleiner einmaliger Effekt. In Österreich gibt es nur eine Handvoll Rüstungsunternehmen, die gemeinsam einige tausend Personen beschäftigen; Glock produziert beispielsweise primär für nichtmilitärische Zwecke. Die Branche gibt keinen Konjunkturmotor her. Die Idee, die Rüstungsindustrie für mehrere Jahre zum Motor der Volkswirtschaft zu machen, ist für die USA wie für Europa abwegig. Verlassen wir also den engen Rahmen der Waffenproduktion.
Höhere Militärausgaben für ein höheres BIP?
Tatsächlich zeichnet die Rüstungsindustrie als Industriebranche nur für einen kleinen Teil der Aufrüstung verantwortlich – nicht zuletzt, weil größere Streitkräfte mehr von allem brauchen: Kraftstoffe, Strom, Textilien, Baukomponenten. Insbesondere aber brauchen sie mehr Personal. Diesen Umstand kommentiert Tilman Brück von der Berliner Denkfabrik International Security and Development Center in der TAZ trocken so: „Ebenso könnten Sie die Gehälter von Lehrern erhöhen.“ Alleine dieser Posten ist vom Volumen her volkswirtschaftlich relevanter als die Rüstungsproduktion selbst. Ein Anstieg der Militärausgaben um mehrere Prozentpunkte des BIP ist also eine relevante Größe. Wenn Deutschland das neue NATO-Ziel von 3,5 % wirklich einhalten soll, sprechen wir hier von einer Verdoppelung gegenüber heute und einem Anwachsen der Militärausgaben am Bundeshaushalt von gut 10 % auf 25 %. Wie verhält sich hier der wirtschaftliche Nutzen?
Die Wirtschaftswissenschaften unterscheiden bei staatlichen Impulsen für die Konjunktur zwischen kurzfristigen Nachfrage- und langfristigen Produktivitätseffekten. In der kurzen Frist kann es – um mit Keynes zu sprechen – sinnvoll sein, dass der Staat Leute zahlt, einzig um Löcher zu graben und wieder zuzuschütten. Sie geben ihr bei der Arbeit erworbenes Einkommen aus, was die Wirtschaft stimuliert, obwohl die Tätigkeit sinnlos ist. Natürlich ist das nur eine Illustration – sinnvolle Aufgaben wären Keynes lieber. Aber Artilleriesysteme zu produzieren, die dann 30 Jahre in einer Halle stehen, kommt dem Loch graben und Zuschütten ziemlich nahe. Auch ein top ausgebildeter Drohnenpilot, der sein Leben lang den Ernstfall übt, gräbt volkswirtschaftlich gesehen Löcher. Darum sprechen viele Ökonom:innen davon, dass Rüstungsausgaben staatlicher Konsum seien und keine staatlichen Investitionen. (Achtung: Dass Europa bei Luftabwehr, Drohnen und Satelliten objektive Lücken hat, soll hier nicht bestritten werden. Diese Defizite anzugehen ist aber eine sicherheitspolitische Entscheidung, kein volkswirtschaftliches Aufbauprogramm).
Entscheidend sind die Opportunitätskosten, also die Kosten einer entgangenen Nutzung, wie auch Tom Krebs und Patrick Kaczmarczyk in einer im Sommer veröffentlichten Studie festhalten. Stellen wir uns vor, anstelle der Militärausgaben hätte man Stromnetze modernisiert (was die Energiewende vorantreibt und langfristig den Strompreis stabilisiert), in frühkindliche Förderung investiert (direktes Humankapital), Schnellbahnnetze verdichtet (erleichtert den Transport von Arbeitskräften und Gütern) oder die thermische Sanierung von Gebäuden forciert (verringert dauerhaft Heizkosten). Diese Ausgaben erhöhen nachhaltig die Produktivität, weil sie Investitionen in das Humankapital oder die Infrastruktur darstellen – während Raketenwerfer, zum Glück, unproduktiv herumstehen. Studien deuten sogar darauf hin, dass nicht nur die Langzeiteffekte der genannten Investitionen höher sind als beim Militär, sondern auch die kurzfristigen Konjunktureffekte von Militärausgaben geringer ausfallen. Das liegt nicht zuletzt daran, dass ein Teil der Ausgaben durch den Preisanstieg bei Rüstungsgütern verpufft.
Die von Lingens im Falter angeführten Beispiele wirtschaftlich erfolgreicher militär-keynesianischer Strategien sind durchaus eindrucksvoll (US-Aufrüstung im Zweiten Weltkrieg, russische Aufrüstung seit 2022). Ob Rüstungsausgaben aber generell Wirtschaftsachstum positiv beeinflusst, lässt sich nicht pauschal beantworten, sondern hängt entscheidend von drei makroökonomischen Faktoren ab:
Erstens vom Ausmaß des staatlichen Eingriffs, also davon, ob es sich um eine marginale Budgetverschiebung handelt oder um eine umfassende Mobilisierung von Ressourcen. Und wir wollen ja nicht 37 Prozent des BIP für das Militär ausgeben wie die USA 1944, ja nicht einmal sieben bis 10 Prozent wie Russland heute.
Zweitens von der makroökonomischen Ausgangslage – insbesondere der Frage, ob es im betreffenden Land nennenswerte Unterauslastung gibt, etwa in Form von hoher Arbeitslosigkeit oder stillgelegten Produktionskapazitäten. In solchen Fällen entfaltet sich der klassische keynesianische Nachfrageeffekt, da brachliegende Ressourcen durch zusätzliche staatliche Ausgaben aktiviert werden können, ohne sofort inflationäre Engpässe zu erzeugen. Bei geringer Arbeitslosigkeit und hoher Kapazitätsauslastung drückt umfassende Aufrüstung hingegen vor allem auf die Inflation.
Drittens – und vielleicht am wichtigsten – hängt der Effekt vom ursprünglichen Produktivitätsniveau der Volkswirtschaft ab: In einem industriell nicht hoch entwickelten Land mit viel Luft nach oben, was die Produktivitätsentwicklung betrifft, lassen sich durch Skalierung „mechanisch“ enorme Effekte erzielen – etwa durch die Standardisierung von Produktion, Prozessinnovationen oder Infrastrukturaufbau. Das sind sozusagen fordistische Effekte der Massenproduktion in der Fabrik. In hochentwickelten Dienstleistungsgesellschaften hingegen, in denen Produktivität bereits durch komplexe Technologie, globale Wertschöpfungsketten und Spezialisierung getrieben ist, bleiben die wirtschaftlichen Effekte zusätzlicher Rüstungsausgaben strukturell begrenzt. Zumal der gesamte Industriesektor in westlichen Ländern nur noch 10 bis 20 Prozent zum BIP beiträgt.
Die historische Erfahrung – von der Transformation der US-Industrie im Zweiten Weltkrieg bis zu aktuellen Entwicklungen in Russland – zeigt deutlich: Militärausgaben können unter bestimmten Bedingungen kurzfristig als Katalysator wirken, sind aber kein verallgemeinerbares Wachstumsmodell.
Ist der Krieg der Vater aller Dinge?
Das einzige, was man langfristig von Militärausgaben hat, sind sogenannte zivile Spin-offs – also Forschungsleistungen, die auch zivil nutzbar sind. Das dem US-Militär entsprungene Internet ist in diesem Zusammenhang eindrucksvoll. Allerdings betont die Doyenne der zeitgenössischen industriepolitischen Forschung, Mariana Mazzucato, dass das staatliche Risiko zentral war, nicht das Militär per se. Auch in Deutschland zeigt sich noch kaum ein Zusammenhang zwischen innovativen Start-ups, die Drohnen für die Ukraine produzieren, und der zivilen Wirtschaft. Insgesamt ist in der Forschung stark umstritten, wie bedeutsam Spin-offs wirklich sind. Die wichtigsten Gegenargumente – unter anderem von der OECD – lauten:
a) Die „dual use“-Tauglichkeit, also die zivile und militärische Nutzung von Innovationen, wird überschätzt.
b) Militärische Forschung ist häufig abgeschottet, überreguliert und technologisch überkomplex – was zivile Nutzung erschwert.
c) Militärisch induzierte Innovationen sind selten skalierbar oder marktgängig, insbesondere im Hochtechnologie- und Rüstungsbereich.
Was ist eine faire Finanzierung?
Wenn nun die volkswirtschaftlichen Renditen staatlicher Rüstungsausgaben gering sind, dann stellt sich noch eine andere Frage: Rechtfertigen die Erträge die Investitionen, die noch dazu über Staatsschulden finanziert wurden? Ökonomisch sinnvolle Investitionen führen dazu, dass es nachher viel zu verteilen gibt. Das heißt: Nach der Bedienung von Tilgung und Zinsen fällt noch etwas für die breite Gesellschaft ab. Bei Rüstung sind die volkswirtschaftlichen Renditen aber gering, es handelt sich ja um öffentlichen Konsum und nicht um öffentliche Investionen. Und von der reinen Bedienung der Schulden profitieren vor allem die Gläubiger – und das sind schlicht und ergreifend die Wohlhabenden, die in ihrem Portfolio aus Aktien, Immobilienfonds und riskanten Wertpapieren zur Diversifizierung einen soliden Sockel aus Staatsanleihen halten möchten. Insofern ist bei Aufrüstung schwer zu argumentieren, dass die Allgemeinheit die gesamten Lasten über Verschuldung tragen muss. Nicht zufällig wurde die progressive Einkommenssteuer in vielen Staaten während des Ersten Weltkriegs eingeführt und in den USA 1944, während des Zweiten Weltkriegs, auf unglaubliche 90 Prozent angehoben. Und nicht zufällig hat Russland mit Jahresbeginn den Spitzensteuersatz erhöht. Aufrüstung muss substantiell von stärkeren Schultern getragen werden - nicht nur in Demokratien, sondern selbst unter Kaisern und Diktatoren.
Es gibt in den Wirtschaftswissenschaften keinen relevanten Forschungsstrang, der der Auffassung ist, dass Militärausgaben ein nachhaltiger Motor eines Wirtschaftsmodells sein könnten. Das alte Diktum, dass der Krieg der Vater aller Dinge sei, darf also stark bestritten werden. Darum muss die Aufrüstung sicherheitspolitisch diskutiert werden – nicht ökonomisch. Derzeit rüsten über 30 europäische Staaten ihre nationalen Armeen mit oftmals traditionellen Systemen auf (Schützenpanzer, Artillerie etc.) und scheinen dabei nicht sehr akkordiert vorzugehen. Ob sich die Qualität und die Quantität der aktuellen europäischen Aufrüstung politisch rechtfertigen lässt, steht auf einem anderen Blatt.
